5. Dezember 2012 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Aktuell genügende Erwerbsobliegenheit des Unterhaltsberechtigte und Vorwurf, früher zu wenig Bemühungen unternommen und …
...1577 BGB erzielen könnte. Die Differenz ergibt den ehebedingten Nachteil (Senatsurteil vom 20. Oktober 2010 - XII ZR 53/09 - FamRZ 2010, 2059 Rn. 23).23 Der Maßstab des angemessenen Leb...
REWIS RS 2012, 732
5. Dezember 2012 XII. Zivilsenat
...1577, 1578b; FamFG §239Genügt der Unterhaltsberechtigte seiner aktuellen Erwerbsobliegenheit, kann ihm für die Vergangenheit nicht vorgehalten werden, er hätte konkrete Bewerbungsbemü-hungen entfalten...
REWIS RS 2012, 710
8. November 2006 8. Senat für Familiensachen
...1577 Abs. 3 BGB (vgl. Palandt-Brudermüller, § 1577 BGB, Rn 33/34 mwN) nicht als gerechtfertigt, von der Antragsgegnerin die Verwertung ihres Vermögensstammes im Wege gestreckter Anrechnung der Zahlu...
REWIS RS 2006, 930
20. Oktober 2010 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Berücksichtigung ehebedingter Nachteile bei der Billigkeitsentscheidung über die Beschränkung des Anspruchs
...1577 BGB erzielen könnte. Die Differenz aus den beiden Positionen ergibt grundsätzlich den ehebedingten Nachteil .2. Der Unterhaltsberechtigte kann im Einzelfall seiner - sekundären - Darlegungslast g...
REWIS RS 2010, 2161
20. Oktober 2010 XII. Zivilsenat
...1577 BGB erzielen könnte. Die Differenz aus den beiden Po-sitionen ergibt grundsätzlich den ehebedingten Nachteil. b) Der Unterhaltsberechtigte kann im Einzelfall seiner - sekundären - Darle-gungslast...
REWIS RS 2010, 2166
4. Juli 2018 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Ausgleich ehebedingter Nachteile durch Versorgungsausgleich und Altersvorsorgeunterhalt
...1577 BGB erzielen könnte. Die Differenz aus den beiden Positionen ergibt den ehebedingten Nachteil (Senatsbeschluss vom 26. März 2014 - XII ZB 214/13 - FamRZ 2014, 1007 Rn. 18 mwN).8 De...
MDR 2018, 1441-1442REWIS RS 2018, 6648
4. Juli 2018 XII. Zivilsenat
...1577 BGB erzielen könnte. Die Differenz aus den beiden Positionen ergibt den ehebedingten Nach-teil (Senatsbeschluss vom 26. März 2014 XII ZB 214/13 FamRZ 2014, 1007 Rn. 18 mwN).7-5-Der Ausgleich unte...
REWIS RS 2018, 6668
22. Dezember 2005 4. Senat für Familiensachen
...1577 BGB Rdr. 37; Palandt, BGB, 65. Aufl., § 1353 Rdr. 12, Stichwort: Freibetrag ). Die Steuerlast ist also so zu berechnen, als ob der Antragsteller den nach seiner Auffassung geschuldeten Unterhalt ...
REWIS RS 2005, 35
15. November 2017 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Anspruch auf Auskunft über das Einkommen des Unterhaltspflichtigen; Bemessung des Unterhaltsbedarfs nach der …
...1577 BGB) des Unterhaltsberechtigten sowie die Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen (§ 1581 BGB; vgl. Senatsurteil BGHZ 192, 45 = FamRZ 2012, 281 Rn. 16 ff.). Unter Umständen können die wirtsc...
MDR 2018, 213-215REWIS RS 2017, 2343
15. November 2017 XII. Zivilsenat
...1577 BGB) des Unterhaltsberechtigten sowie die Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen(§ 1581 BGB; vgl. Se-natsurteilBGHZ192, 45 = FamRZ2012, 281 Rn. 16 ff.). Unter Umständen kön-nen die wirtscha...
REWIS RS 2017, 2320
5. November 2015 21. Zivilsenat
...1577 BGB), und einer Zugewinnausgleichsforderung der Antragstellerin die Brautgabe als Vorausempfang (§ 1380 BGB) entgegengehalten werden könnte (zum Ganzen vgl. Wurmnest, FamRZ 2005, 1878 [1880 ff.];...
REWIS RS 2015, 2787
8. Juni 2016 12. Zivilsenat
Herabsetzung nachehelichen Aufstockungsunterhalts: Berücksichtigung des ehebedingten Erwerbsnachteils des unterhaltsberechtigten Ehegatten
...1577 BGB erzielen könnte (vgl. Senatsbeschluss vom 26. März 2014 - XII ZB 214/13 - FamRZ 2014, 1007 Rn. 18 mwN). Ohne Erfolg macht der Antragsteller geltend, dieser Nachteil müsse hälftig auf beide ge...
NJW 2016, 2256REWIS RS 2016, 10340
8. Juni 2016 XII. Zivilsenat
...1577 BGB erzielen könnte (vgl. Se-natsbeschluss vom 26.März 2014 -XIIZB214/13 -FamRZ 2014, 1007 Rn.18 mwN). Ohne Erfolg macht der Antragstellergeltend, dieser Nachteil müsse hälf-tig auf beidegeschied...
REWIS RS 2016, 10367
20. März 2013 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Sekundäre Darlegungslast einer unterhaltsberechtigten aus Tschechien übergesiedelten Diplomingenieurin hinsichtlich ehebedingter Nachteile
...1577 BGB erzielen könnte. Der Maßstab des angemessenen Lebensbedarfs bemisst sich dabei regelmäßig nach dem Einkommen, das der unterhaltsberechtigte Ehegatte ohne die Ehe und Haushaltsführung aus eige...
REWIS RS 2013, 7175
20. März 2013 XII. Zivilsenat
...1577 BGB erzielen könnte. Der Maßstab des angemessenen Lebens-bedarfs bemisst sich dabei regelmäßig nach dem Einkommen, das der unter-haltsberechtigte Ehegatte ohne die Ehe und Haushaltsführung aus ei...
REWIS RS 2013, 7202
16. März 2016 8. Senat für Familiensachen
...1577 BGB nur nach Billigkeit anzurechnen. In Anbetracht der Tatsache, dass die Antragstellerin im Verfahren II-8 UF 165/15 verpflichtet worden ist, auch die von März bis Dezember 2013 erzielten Nebene...
REWIS RS 2016, 14364
7. April 2022 45 F
...1577 Abs. 1 und 3 BGB. 71Nach § 1577 Abs. 1 BGB kann ein geschiedener Ehegatte Unterhalt u.a. nach § 1570 BGB nicht verlangen, solange und soweit er sich aus seinen Einkünften und seinem Vermögen selb...
REWIS RS 2022, 10088
20. Februar 2013 12. Zivilsenat
(Nachehelicher Unterhaltsanspruch: Aufgabe des Arbeitsplatzes wegen vorehelicher Kinderbetreuung sowie Fortsetzung der Kinderbetreuung nach der Eheschließung …
...1577 BGB erzielen könnte. Der Maßstab des angemessenen Lebensbedarfs bemisst sich dabei regelmäßig nach dem Einkommen, das der unterhaltsberechtigte Ehegatte ohne die Ehe und Kindererziehung aus eigen...
REWIS RS 2013, 8023
30. November 2011 12. Zivilsenat
Nachehelicher Elementar- und Altersvorsorgeunterhalt: Darlegungslast des Unterhaltsberechtigten bei Geltendmachung eines Gesamtbedarfs
...1577 BGB erzielen könnte (Senatsurteil vom 20. Oktober 2010 - XII ZR 53/09 - FamRZ 2010, 2059 Rn. 23).27 bb) Nach diesen Grundsätzen ist die Höhe eines der Antragsgegnerin entstandenen ...
REWIS RS 2011, 918
16. Januar 2013 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Unterhaltsbedarfsberechnung für einen aus dem Ausland stammenden Ehegatten
...1577 BGB erzielen könnte. Der Maßstab des angemessenen Lebensbedarfs bemisst sich dabei regelmäßig nach dem Einkommen, das der unterhaltsberechtigte Ehegatte ohne die Ehe und Kindererziehung aus eigen...
REWIS RS 2013, 8994
16. Januar 2013 XII. Zivilsenat
...1577 BGB erzielen könnte. Der Maßstab des angemessenen Lebens-bedarfs bemisst sich dabei regelmäßig nach dem Einkommen, das der unter-haltsberechtigte Ehegatte ohne die Ehe und Kindererziehung aus eig...
REWIS RS 2013, 8982
24. Mai 2007 IX. Zivilsenat
...1577 BGB bestehende Anspruch auf Altersunterhalt nach § 1571 23 - 12 - BGB ist dagegen nicht pfändbar (§ 850b Abs. 1 Nr. 2 ZPO) und deshalb nach § 400 BGB nicht der Abtretung unterworfen. Wegen der Su...
REWIS RS 2007, 3678
21. Dezember 2023 4. Senat für Familiensachen
...1577 BGB anzugreifen, da die Verwertungssperren in § 1577 Abs. 3 BGB nicht eingreifen. Weder ist die Verwertung des Vermögens unwirtschaftlich, noch stellt die Verwertung eine unbillige Härte für den ...
REWIS RS 2023, 9434
26. März 2014 12. Zivilsenat
Begrenzung des nachehelichen Unterhalts: Ehebedingter Nachteil durch betriebsbedingten Arbeitsplatzverlust; Darlegungslast
...1577 BGB erzielen könnte. Die Differenz aus den beiden Positionen ergibt den ehebedingten Nachteil (Senatsbeschluss vom 13. März 2013 - XII ZB 650/11 - FamRZ 2013, 935 Rn. 35 mwN).19 (2...
REWIS RS 2014, 6756
26. März 2014 XII. Zivilsenat
...1577 BGB erzielen könnte. Die Differenz aus den beiden Positionen ergibt den ehebedingten Nachteil (Se-natsbeschluss vom 13.März 2013 XIIZB650/11FamRZ 2013, 935 Rn.35 mwN).(2) Ehebedingte Nachteile si...
REWIS RS 2014, 6785
Entscheidung noch nicht verfügbar? Wir benachrichtigen Sie gerne!
Bitte beachten Sie die Informationen zur Abdeckung unseres Index.