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Amtl. AZ: VII ZR 100/19 | REWIS RS | Papierfundstelle | ECLI | RCN

Glossar
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Resultate (22 Treffer)

Oberlandesgericht Köln: 14 WF 3/00

18. Januar 2000 14. Zivilsenat

...1575 BGB - nicht gegeben sind. 10Die Klägerin hat nicht substantiiert vorgetragen, daß sie sich vergeblich mit der erforderlichen Intensität um eine vollschichtige Arbeitsstelle - in ihrem bisherigen ...

REWIS RS 2000, 3447

Bundesgerichtshof: XII ZR 212/98

29. November 2000 XII. Zivilsenat

...1575, 1578a)Zum Unterhaltsanspruch eines getrennt lebenden Ehegatten, der eine Ausbildungaufnimmt und deshalb nicht (voll) erwerbstätig ist.b)Zur Berücksichtigung eines anrechnungsfreien Teils des Erw...

REWIS RS 2000, 332

Bundesgerichtshof: XII ZR 184/01

17. September 2003 XII. Zivilsenat

...1575 BGB steht, hat der Senat bisher nurfür § 1570 BGB entschieden. Er hat die Auffassung vertreten, daß insoweit eine- 10 -Anspruchskonkurrenz ausgeschlossen sei, mithin Subsidiarität des Billigkeits...

REWIS RS 2003, 1632

Bundesgerichtshof: XII ZB 251/14

10. Juni 2015 12. Zivilsenat

Verlängerung des Unterhalts für die Betreuung eines behinderten, nichtehelichen Kindes


...1575 BGB entsprechende Regelung. Durch die vorgenannte Bestimmung sei insbesondere das Vertrauen des Unterhalt begehrenden Ehegatten auf Ausgleich ehebedingter Ausbildungsnachteile geschützt. Eine ver...

NJW 2015, 2257REWIS RS 2015, 10065

Bundesgerichtshof: XII ZB 251/14

10. Juni 2015 XII. Zivilsenat

...1575 BGB entsprechende Re-gelung. Durch die vorgenannte Bestimmung sei insbesondere das Vertrauen des Unterhalt begehrenden Ehegatten auf Ausgleich ehebedingter Ausbildungs-nachteile geschützt. Eine v...

REWIS RS 2015, 10074

Oberlandesgericht Düsseldorf: 3 WF 54/22

28. Oktober 2022 3. Senat für Familiensachen

...1575 BGB hergeleitet werden kann. 21Nach § 1575 Abs. 1 BGB kann ein geschiedener Ehegatte für die voraussichtliche Dauer einer Ausbildung Unterhalt verlangen, wenn er in Erwartung der Ehe oder während...

REWIS RS 2022, 9250

Bundesgerichtshof: XII ZR 175/08

24. März 2010 12. Zivilsenat

Nachehelicher Unterhalt: Verteilung der Darlegungs- und Beweislast für ehebedingte Nachteile im Rahmen der Unterhaltsherabsetzung oder …


...1575 BGB nicht besteht oder von ihr nicht geltend gemacht worden ist. Auch wenn die Voraussetzungen eines Anspruchs nach § 1575 BGB nicht gegeben sind, kann durch die Rollenverteilung in der Ehe und d...

REWIS RS 2010, 8088

Bundesgerichtshof: XII ZR 175/08

24. März 2010 XII. Zivilsenat

...1575 BGB nicht besteht oder von ihr nicht geltend gemacht worden ist. Auch wenn die Voraussetzungen eines Anspruchs nach § 1575 BGB nicht gegeben sind, kann durch die Rollenvertei-lung in der Ehe und ...

REWIS RS 2010, 8104

Oberlandesgericht Hamm: 10 UF 107/07

28. Oktober 2008 10. Senat für Familiensachen

...1575 BGB, die im Ansatz auf den Ausgleich ehebedingter Nachteile abstellen (vgl. BGH FamRZ 2008, 134 ff.; 2007, 2052 ff.) 20Gleichwohl sah das durch das 1. EheRG eingeführte Unterhaltsrecht ursprüngli...

REWIS RS 2008, 1172

Oberlandesgericht Hamm: 10 UF 107/07

28. März 2008 10. Senat für Familiensachen

...1575 BGB, die im Ansatz auf den Ausgleich ehebedingter Nachteile abstellen (vgl. BGH FamRZ 2008, 134 ff.; 2007, 2052 ff.) 20Gleichwohl sah das durch das 1. EheRG eingeführte Unterhaltsrecht ursprüngli...

REWIS RS 2008, 4776

Bundesgerichtshof: XII ZR 6/15

4. November 2015 12. Zivilsenat

Aufstockungsunterhalt: Unterbrechung der „Unterhaltskette“ durch vorübergehende Arbeitslosigkeit


...1575 BGB) durchgehend vorgelegen haben.16 b) Die Revision zieht nicht in Zweifel, dass der Beklagten auch unter dem rechtlichen Gesichtspunkt der Wahrung von Einsatzzeiten ein Anspruch ...

NJW 2016, 153REWIS RS 2015, 2896

Bundesgerichtshof: XII ZR 6/15

4. November 2015 XII. Zivilsenat

...1575 BGB) durchgehendvorgelegenhaben.b) Die Revision zieht nicht in Zweifel, dass der Beklagten auch unter dem rechtlichen Gesichtspunkt der Wahrung von Einsatzzeiten ein Anspruch auf Aufstockungsunte...

REWIS RS 2015, 2880

Bundesgerichtshof: XII ZR 15/05

26. September 2007 XII. Zivilsenat

...1575 BGB, die im Ansatz auf den Ausgleich ehebeding-ter Nachteile abstellen (vgl. BT-Drucks. 7/4361 S. 15). 13 Gleichwohl sah das durch das 1. EheRG eingeführte Unterhaltsrecht ur-sprünglich keine aus...

REWIS RS 2007, 1763

Oberlandesgericht Köln: 26 UF 60/08

3. September 2008 26. Zivilsenat

...1575 BGB (Ausbildungsunterhalt) zugrunde. ´Ehebedingte Nachteile´, die auf der Aufgabenverteilung in der Ehe beruhen, steigen wegen der zunehmenden persönlichen und sozialen Verflechtung typischerweis...

REWIS RS 2008, 2130

Bundesgerichtshof: XII ZR 97/10

8. August 2012 12. Zivilsenat

Betreuungsunterhalt: Verlängerungsgrund einer Belastung des betreuenden Elternteils durch berufliche Qualifizierungsmaßnahmen


...1575 BGB sein. Im Zusammenhang mit einer Verlängerung des Betreuungsunterhalts kommt hier auch dem Gesichtspunkt einer überobligationsmäßigen Belastung keine Bedeutung zu. Denn eine solche ergibt sich...

REWIS RS 2012, 4008

Bundesgerichtshof: XII ZR 11/05

26. September 2007 XII. Zivilsenat

...1575 BGB, die im Ansatz auf den Ausgleich ehebeding-ter Nachteile abstellen (vgl. BT-Drucks. 7/4361 S. 15). 15 Gleichwohl sah das durch das 1. EheRG eingeführte Unterhaltsrecht ur-sprünglich keine aus...

REWIS RS 2007, 1768

Bundesgerichtshof: XII ZR 97/10

8. August 2012 XII. Zivilsenat

...1575 BGB sein. Im Zusammenhang mit einer Verlängerung des Betreuungsunterhalts kommt hier auch dem Gesichtspunkt einer überobligati-onsmäßigen Belastung keine Bedeutung zu. Denn eine solche ergibt sic...

REWIS RS 2012, 4010

Bundesgerichtshof: XII ZR 16/07

14. November 2007 XII. Zivilsenat

...1575 BGB, die im Ansatz auf den Ausgleich ehe-bedingter Nachteile abstellen (vgl. BT-Drucks. 7/4361 S. 15). 12 Gleichwohl sah das durch das 1. EheRG eingeführte Unterhaltsrecht ur-sprünglich keine aus...

REWIS RS 2007, 887

Bundesgerichtshof: XII ZR 109/07

25. Juni 2008 XII. Zivilsenat

...1575 BGB auf den Ausgleich ehebedingter Nachteile ausgerichtet (Senatsurteil BGHZ 174, 195 = FamRZ 2008, 134, 135 m.w.N.). Im Gegensatz zu den früheren Vorschriften der §§ 1573 Abs. 5, 1578 Abs. 1 Sat...

REWIS RS 2008, 3191

Oberlandesgericht Hamm: 7 UF 288/05

24. März 2006 7. Senat für Familiensachen

...1575 BGB). Der Zugewinnausgleich erweise sich als ehevertraglicher Disposition am weitesten zugänglich. Soweit ein Ehevertrag sich unter diesen Voraussetzungen nicht als sittenwidrig i.S.d. § 138 dars...

REWIS RS 2006, 4306

Bundesgerichtshof: XII ZR 296/01

25. Mai 2005 XII. Zivilsenat

...1575 BGB). Auf derselben Stufe wie der Al-tersunterhalt rangiert der Versorgungsausgleich, der einerseits als vorwegge-nommener Altersunterhalt zu werten, andererseits aber auch dem Zugewinn-ausgleich...

REWIS RS 2005, 3440

Bundesgerichtshof: XII ZR 265/02

11. Februar 2004 XII. Zivilsenat

...1575 BGB), da diese Unterhaltspflichten vom Gesetz am schwächstenausgestaltet und nicht nur der Höhe (vgl. § 1578 Abs. 1 Satz 2 BGB), sondernauch dem Grunde nach zeitlich begrenzbar sind (§ 1573 Abs. ...

REWIS RS 2004, 4617

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