26. November 2008 XII. Zivilsenat
...1572, 1573, 1578 b a) Zur Abgrenzung von Krankheitsunterhalt nach § 1572 BGB und Aufsto-ckungsunterhalt nach § 1573 Abs. 2 BGB (im Anschluss an das Senatsurteil vom 27. Januar 1993 - XII ZR 206/91 - ...
REWIS RS 2008, 627
14. April 2010 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Unterhaltsbemessung bei vollständiger bzw. teilweiser Erwerbsunfähigkeit des Unterhaltsberechtigten; Darlegungs- und Beweislast für die …
...1572 BGB und im Übrigen als Aufstockungsunterhalt aus § 1573 Abs. 2 BGB. Das gilt auch für die Abgrenzung von Krankheitsunterhalt nach § 1572 BGB und Aufstockungsunterhalt nach § 1573 Abs. 2 BGB (Sena...
REWIS RS 2010, 7661
14. April 2010 XII. Zivilsenat
...1572 BGB und im Übrigen als Aufstockungsunterhalt aus § 1573 Abs. 2 BGB. Das gilt auch für die Abgrenzung von Krankheitsunterhalt nach § 1572 BGB und Aufstockungsunterhalt nach § 1573 Abs. 2 BGB (Sena...
REWIS RS 2010, 7700
4. März 2004 IX. Zivilsenat
...1572 BGB erkennen.a) Dies wird zum einen aus folgenden Erwägungen hergeleitet: Das Be-rufungsgericht habe dem Grunde nach einen Anspruch der geschiedenenEhefrau des Klägers auf nachehelichen Unterhalt...
REWIS RS 2004, 4265
27. Juni 2001 XII. Zivilsenat
...1572 Rdn. 6; Soergel/Häberle BGB 12. Aufl.§ 1572 Rdn. 6; Rolland 1. EheRG 2. Aufl. § 1572 Rdn. 5; Gernhu-ber/Coester-Waltjen Familienrecht 4. Aufl. § 30 IV 2, Fußn. 9; a.A. für den Fall,daß im Einsatz...
REWIS RS 2001, 2130
17. September 2003 XII. Zivilsenat
...1572, 1573 Abs. 4, 1576a)Der Unterhaltsanspruch aus § 1576 BGB ist gegenüber demjenigen aus § 1572BGB subsidiär.b)Zur Beurteilung der nachhaltigen Sicherung des nachehelichen Unterhalts (§ 1573Abs. 4 ...
REWIS RS 2003, 1632
26. Februar 2014 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Ausgleich des ehebedingten Nachteils geringerer Versorgungsanwartschaften des unterhaltsberechtigten, kindesbetreuenden Ehegatten infolge teilweiser Hinderung …
...1572 BGB und aus § 1573 Abs. 2 BGB (Aufstockungsunterhalt) danach, ob wegen des vorliegenden Hindernisses eine Erwerbstätigkeit vollständig oder nur zum Teil ausgeschlossen ist. Wenn der Unterhaltsber...
REWIS RS 2014, 7521
26. Februar 2014 XII. Zivilsenat
...1572 BGB und aus §1573 Abs.2 BGB (Aufstockungsunterhalt) danach, ob wegen des vorliegenden Hindernisses eine Erwerbstätigkeit vollständig oder nur zum Teil ausgeschlossen ist. Wenn der Unterhaltsberec...
REWIS RS 2014, 7505
7. März 2012 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Herabsetzung eines von der Unterhaltsrechtsreform in einem Prozessvergleich titulierten Unterhaltsanspruch bei Rentenbezug des …
...1572 BGB verlangen, da sie seitdem Erwerbsunfähigkeitsrente wegen voller Erwerbsminderung bezog (zur Abgrenzung von Krankheitsunterhalt und Aufstockungsunterhalt gemäß § 1573 Abs. 2 BGB vgl. Senatsurt...
REWIS RS 2012, 8471
7. Juli 2010 XII. Zivilsenat
...1572, 1578 b a) Die Krankheit eines unterhaltsbedürftigen Ehegatten stellt regelmäßig keinen ehe-bedingten Nachteil dar. Hierunter sind vornehmlich Einbußen zu verstehen, die sich aus der Rollenvertei...
REWIS RS 2010, 5074
7. Juli 2010 12. Zivilsenat
Nachehelicher Ehegattenunterhalt: Krankheit eines unterhaltsbedürftigen Ehegatten als ehebedingter Nachteil; Herabsetzung und Befristung des Krankenunterhalts
...1572 BGB zulässig.14 a) Der Unterhalt ist auf den angemessenen Lebensbedarf herabzusetzen, wenn eine an den ehelichen Lebensverhältnissen orientierte Bemessung des Unterhaltsanspruchs a...
REWIS RS 2010, 5094
30. Juni 2010 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Befristung des Krankheitsunterhalts; ehebedingter Nachteil; Berücksichtigung des Vertrauensschutzes bei einem Alttitel und Zumutbarkeit …
...1572 BGB zu treffenden Billigkeitsbetrachtung verkannt.12 1. Auf die Befristung ist das seit dem 1. Januar 2008 geltende Unterhaltsrecht anzuwenden (Art. 4 Unterhaltsrechtsänderungsgese...
BUNDESGERICHTSHOF (BGH)EHEFAMILIENRECHTUNTERHALT
REWIS RS 2010, 5322
6. Juli 2005 XII. Zivilsenat
...1572 Zur Darlegungslast des nach § 1572 BGB unterhaltspflichtigen geschiedenen Ehegatten für eine Genesung der Unterhaltsgläubigerin von einer schweren Erkrankung. BGH, Versäumnisurteil vom 6. Juli 2...
REWIS RS 2005, 2723
2. März 2011 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Ehebedingter Nachteil im Rahmen des Krankheitsunterhalts mangels Rentenanspruchs wegen Erwerbsminderung auf Grund Kindererziehung; …
...1572 BGB kann sich ein ehebedingter Nachteil aus der Aufgabe der Erwerbstätigkeit wegen Kindererziehung und Haushaltstätigkeit während der Ehe ergeben, wenn deswegen die Voraussetzungen für eine Rente...
REWIS RS 2011, 8929
30. Juni 2010 XII. Zivilsenat
...1572, 1578 b; EGZPO § 36 Nr. 1 a) § 1578 b BGB ist - auch - im Hinblick auf die Befristung des Krankheitsunter-halts nicht wegen Unbestimmtheit verfassungswidrig. b) Die Krankheit des unterhaltsbedürf...
REWIS RS 2010, 5313
2. März 2011 XII. Zivilsenat
...1572, 1578 b a) Im Rahmen des Krankheitsunterhalts nach § 1572 BGB kann sich ein ehebeding-ter Nachteil aus der Aufgabe der Erwerbstätigkeit wegen Kindererziehung und Haushaltstätigkeit während der Eh...
REWIS RS 2011, 8948
27. Mai 2009 XII. Zivilsenat
...1572, 1578 Abs. 1, 1578 b a) Auch der Unterhaltspflichtige darf grundsätzlich neben der gesetzlichen Al-tersvorsorge eine zusätzliche Altersvorsorge betreiben, die beim Ehegatten-unterhalt mit einem ...
REWIS RS 2009, 3322
25. Oktober 2006 XII. Zivilsenat
...1572 BGB seien nicht gegeben. Soweit sich die Klägerin auf die vor-gelegten Atteste beziehe, ergebe sich daraus kein Krankheitsbild, das der Auf-nahme einer vollschichtigen Erwerbstätigkeit entgegenst...
REWIS RS 2006, 1181
17. Februar 2010 12. Zivilsenat
Herabsetzung oder zeitliche Begrenzung des nachehelichen Unterhalts: Kompensation ehebedingter Nachteile und nacheheliche Solidarität; Maßstab des …
...1572 Nr. 1 BGB, weil sie nach den Feststellungen des Berufungsgerichts bereits im Zeitpunkt der Ehescheidung erwerbsunfähig war (zur Abgrenzung des Krankheitsunterhalts vom Aufstockungsunterhalt vgl. ...
REWIS RS 2010, 9293
17. Februar 2010 XII. Zivilsenat
...1572, 1578 b a) Im Rahmen der Billigkeitsentscheidung über eine Herabsetzung oder zeitliche Begren-zung des nachehelichen Unterhalts ist vorrangig zu berücksichtigen, inwieweit durch die Ehe Nachtei...
REWIS RS 2010, 9285
7. März 2012 XII. Zivilsenat
...1572, 1578b; ZPO §323 aFZur Herabsetzung eines vor der Unterhaltsrechtsreform durch Vergleich titulierten Unterhaltsanspruchs nach dem Bezug einer Rente wegen voller Erwerbsminderung durch den Unterha...
REWIS RS 2012, 8465
28. April 2010 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhaltsanspruch: Befristung des rückständigen und laufenden Krankheitsunterhalts im Falle der Klage des Sozialhilfeträgers aus …
...1572 BGB in der geltend gemachten Höhe zugesprochen. Der Einwand des Beklagten, die Ehefrau habe sich nicht um die Wiederherstellung ihrer Erwerbsfähigkeit bemüht, sei nicht dargetan. 7 ...
REWIS RS 2010, 7113
28. April 2010 XII. Zivilsenat
...1572, 1578b, 412, 404; SGB XII § 94 Zur Befristung des nachehelichen Krankheitsunterhalts im Fall der Klage des Sozial-hilfeträgers auf rückständigen und laufenden Unterhalt aus übergegangenem Recht. ...
REWIS RS 2010, 7119
7. März 2012 12. Zivilsenat
Unterhaltsabänderungsklage für nachehelichen Unterhalt: Ehebedingter Nachteil bei Fortführung einer vor der Heirat begonnenen Kinderbetreuung nach …
...1572 BGB hergeleitet. Nach der über die Arbeitsfähigkeit der Beklagten durchgeführten Beweisaufnahme und danach festgestellter gesundheitlicher Einschränkungen genüge die Beklagte mit der Teilzeittäti...
REWIS RS 2012, 8475
21. April 2010 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhaltsanspruch: Anspruch auf Betreuungsunterhalt aus elternbezogenen Gründen; Berücksichtigung eines neben der Kinderbetreuung erzielten Einkommens
...1572 BGB und aus § 1573 Abs. 2 BGB (Aufstockungsunterhalt) danach, ob wegen des vorliegenden Hindernisses eine Erwerbstätigkeit vollständig oder nur zum Teil ausgeschlossen ist (Senatsurteil BGHZ 179,...
REWIS RS 2010, 7453