24. Mai 2022 4. Senat
Kein rechtsgrundsätzlicher Klärungsbedarf zu Fragen zur städtebaulichen Entwicklungssatzung
...148 BauGB (vgl. etwa Krautzberger, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand August 2021, § 147 Rn. 2, § 148 Rn. 2). Sie stellen die Gemeinden und die Eigentümer aber nicht von der Beach...
REWIS RS 2022, 3321
21. Dezember 2011 4. Senat
Verhältnis von Anspruch auf sanierungsrechtliche Abschlusserklärung und Sanierungszweck
...148 BauGB) erreicht werden. Die angestrebten Ziele lassen sich häufig nur mit Maßnahmen herbeiführen, die die (vorhandenen) Grundstücksgrenzen überschreiten. Das versteht sich bei Maßnahmen der Bodeno...
REWIS RS 2011, 122
12. November 2018
Kein Anspruch auf Erstattung von Kosten im Rahmen des Vollzugs eines städtebaulichen Vertrags in einem …
...148 BauGB) hätten demgegenüber nach der ursprünglichen Kalkulation Kosten in Höhe von 11.772.400,- Euro verursachen sollen. Die Klägerin habe die hierdurch entstehende kostenmäßige „Unterdeckung“ in H...
REWIS RS 2018, 1860
12. November 2018
Konkludenter Ausschluss von Kostenerstattungsansprüchen anlässlich geschlossener städtebaulicher Verträge
...148 BauGB) auf eigene Kosten durchgeführt, welche zu den durch die Sanierung bedingten Bodenwerterhöhungen beigetragen hätten. Die Beklagte habe demgegenüber keinerlei Kosten aufgewandt, jedoch gegenü...
REWIS RS 2018, 1853
24. März 2010 4. Senat
Spielräume der Gemeinde bei Struktur- und Funktionsbewertung; FFH-Verträglichkeitsuntersuchung und naturschutzrechtliche Beeinträchtigung
...148 BauGB) innerhalb des förmlich festgelegten Sanierungsgebiets, die nach den Zielen und Zwecken der Sanierung erforderlich sind. Grundsätzlich könnten daher auch solche Ordnungs- und Baumaßnahmen au...
REWIS RS 2010, 8093
10. April 2018 4. Senat
Förmliche Kosten- und Finanzierungsübersicht und Beschluss einer Sanierungssatzung
...148 BauGB) umfasst; erst im Anschluss hieran formuliert § 149 BauGB die Pflicht der Gemeinde, nach dem Stand der Planung eine Kosten- und Finanzierungsübersicht aufzustellen. Die Kosten- und Finanzier...
REWIS RS 2018, 11113