13. Dezember 2017
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichem Cannabiskonsum
...14 Abs. 2 Nr. 3 FeV die Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung zwingend. 274.2 Auch die Entstehungsgeschichte des § 14 FeV spricht dafür, § 14 Abs. 1 Satz 3 FeV auf den vorliegenden ...
REWIS RS 2017, 653
25. April 2017
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichem Cannabiskonsum
...14 Abs. 2 Nr. 3 FeV die Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung zwingend. 244.2 Auch die Entstehungsgeschichte des § 14 FeV spricht dafür, § 14 Abs. 1 Satz 3 FeV auf den vorliegenden ...
REWIS RS 2017, 12032
10. April 2018
Entziehung der Fahrerlaubnis auch bei gelegentlichem Konsum von Cannabis
...14 Abs. 2 Nr. 3 FeV zwingend. 34b) Auch die Entstehungsgeschichte des § 14 FeV spricht dafür, § 14 Abs. 1 Satz 3 FeV bei einer erstmaligen Cannabisfahrt anzuwenden. Bei §§ 13 und 14 FeV handelt es sic...
REWIS RS 2018, 11023
20. Februar 2017
Entziehung von Fahrerlaubnis - Cannabiskonsum
...1460; B.v. 14.9.2016 11 CS 16.1467) ist es allerdings offen und deshalb in einem Hauptsacheverfahren zu klären, ob bei einem gelegentlichen Cannabiskonsumenten eine erstmalige Teilnahme am öffentliche...
REWIS RS 2017, 15368
11. April 2019 3. Senat
Entziehung der Fahrerlaubnis nach Verletzung des Trennungsgebots durch einen gelegentlichen Konsumenten von Cannabis
...14 Abs. 1 Satz 3 FeV spreche neben dem Wortlaut der Regelung und der amtlichen Überschrift die Entstehungsgeschichte von § 14 FeV. Nach der Verordnungsbegründung seien die §§ 13 und 14 FeV Spezialvors...
REWIS RS 2019, 8185
11. April 2019 3. Senat
Entziehung der Fahrerlaubnis nach Verletzung des Trennungsgebots durch einen gelegentlichen Konsumenten von Cannabis
...14 Abs. 1 Satz 3 FeV spreche neben dem Wortlaut der Regelung und der amtlichen Überschrift die Entstehungsgeschichte von § 14 FeV. Nach der Verordnungsbegründung seien die §§ 13 und 14 FeV Spezialvors...
REWIS RS 2019, 8205
11. April 2019 3. Senat
Entziehung der Fahrerlaubnis nach Verletzung des Trennungsgebots durch einen gelegentlichen Konsumenten von Cannabis
...14 Abs. 1 Satz 3 FeV spreche neben dem Wortlaut der Regelung und der amtlichen Überschrift die Entstehungsgeschichte von § 14 FeV. Nach der Verordnungsbegründung seien die §§ 13 und 14 FeV Spezialvors...
REWIS RS 2019, 8233
20. Juni 2013 3. Senat
Trunkenheit im Verkehr; Fahrrad; medizinisch-psychologisches Gutachten
...14 entsprechend Anwendung" so zu verstehen sei, dass die zuständige Fahrerlaubnisbehörde von einer Person, die beim Fahren mit einem Fahrrad im Straßenverkehr erstmals mit einer Blutalkoholkonzen...
REWIS RS 2013, 4818
6. April 2018
...14 - 10 S 1883/14 -, juris Rn. 5; Bayerischer VGH, Beschl. v. 7.8.2014 - 11 CS 14.352 -, juris Rn. 26). 21 2. Daneben hat die Antragstellerin auch einen Anordnungsgrund nicht hinreichend glaubha...
REWIS RS 2018, 11195
11. April 2019 3. Senat
Entziehung der Fahrerlaubnis nach Verletzung des Trennungsgebots durch einen gelegentlichen Konsumenten von Cannabis
...14 - 3 C 3.13 [ECLI:DE:BVerwG:2014:231014U3C3.13.0] - Buchholz 442.10 § 3 StVG Nr. 16 Rn. 33, 36) zur Anwendbarkeit von § 11 Abs. 7 FeV vertreten hat, wird nicht festgehalten (2.).11 1....
REWIS RS 2019, 8235
16. Juli 2015
Anordnung eines Gutachtens bei behaupteter Abstinenz nach Entzug - Auswechseln der Ermächtigungsgrundlage
...14 vor, mit der bestätigt wird, er habe vom 26. Mai 2014 bis 30. August 2014 eine ganztägige ambulante Therapie absolviert und die täglich durchgeführten Alkoholkontrollen seien negativ verlaufen. Die...
REWIS RS 2015, 8022
11. April 2019 3. Senat
Entziehung der Fahrerlaubnis nach Verletzung des Trennungsgebots durch einen gelegentlichen Konsumenten von Cannabis
...14 Abs. 1 Satz 3 FeV spreche neben dem Wortlaut der Regelung und der amtlichen Überschrift die Entstehungsgeschichte von § 14 FeV. Nach der Verordnungsbegründung seien die §§ 13 und 14 FeV Spezialvors...
REWIS RS 2019, 8181
28. Juli 2016
Entziehung der Fahrerlaubnis - Anforderungen an den Nachweis der Wiedererlangung der Fahreignung
...14.2.2006 - Vf. 133-VI-04 - VerfGH 59, 47/52; E. v. 23.9.2015 - Vf. 38-VI-14 - BayVBl 2016, 49 Rn. 52; Happ in Eyermann, VwGO, 14. Auflage 2014, § 124a Rn. 54), ergeben sich keine ernstlichen Zweifel ...
REWIS RS 2016, 7366
24. März 2016
Fehlende Fahreignung bei Drogenabhängigkeit und Nachweis einjähriger Abstinenz
...14 mit, dass gegen den Antragsteller Ermittlungen wegen illegalen Handels mit Heroin geführt werden. Aus den Ermittlungsakten ergibt sich, dass in einer am 20. August 2014 entnommenen Blutprobe des An...
REWIS RS 2016, 13856
3. August 2015
Nachbessern einer Gutachtensanordnung - Unklare Fragestellung
...14 - 11 CS 14.1713 juris Rn. 13) und hat deshalb trotz Nichtvorlage des damit angeforderten Gutachtens dem Antragsteller die Fahrerlaubnis nicht entzogen, sondern eine neue Gutachtensanordnung erlasse...
REWIS RS 2015, 7158
17. Juni 2016
Keine Fahreignung bei Alkoholabhängigkeit
...14 Keine Fahreignung bei Alkoholabhängigkeit Von einer Wiedererlangung der Fahreignung nach Alkoholabhängigkeit ist nach Nr. 8.4 der Anlage 4 zu §§ 11, 13 und 14 FeV in der Regel dann auszugehen, we...
REWIS RS 2016, 9717
6. April 2020
Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge
...14 FeV entsprechend Anwendung (§ 46 Abs. 3 FeV). Nach Nr. 8.1 der Anlage 4 zu §§ 11, 13 und 14 FeV fehlt die Fahreignung in Fällen des Alkoholmissbrauchs, d.h. wenn das Führen von Kraftfahrzeugen und ...
REWIS RS 2020, 9129
14. August 2018
Entzug der Fahrerlaubnis nach Führen eines Pkw nach Konsum von Marihuana
...14 Abs. 1 Satz 3 FeV, auf, ein medizinisch-psychologisches Gutachten beizubringen, das die Frage klären sollte, ob zu erwarten sei, dass er zukünftig ein Kraftfahrzeug unter Einfluss von Cannabis oder...
REWIS RS 2018, 4833
4. Juni 2019
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums harter Drogen
...14 a.a.O. Rn. 9; B.v. 7.8.2012 - 11 ZB 12.1404 - DAR 2012, 660 = juris Rn. 8). Es obliegt jedoch insoweit dem Betroffenen, durch schlüssigen Vortrag die besonderen Umstände darzulegen und nachzuweisen...
REWIS RS 2019, 6624
18. Mai 2017
Erforderlichkeit weiterer Aufklärungsmaßnahmen bei erstmaligem Verstoß gegen das Trennungsgebot
...14 FeV Gebrauch machen und im Ermessenswege darüber entscheiden müssen, ob es nach § 14 Abs. 1 Satz 3 FeV eine medizinisch-psychologische Untersuchung anordnet (vgl. BayVGH, U.v. 25.4.2017 - 11 BV 17....
REWIS RS 2017, 10652
25. Mai 2023 14. Kammer
...14 – juris; ebenso: BayVGH, Beschluss vom 31. Januar 2014 – 11 CS 13.2216 – juris; Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 9. Februar 2016 – 3 M 14/16; Hentschel/König/Dauer, S...
REWIS RS 2023, 3151
23. Juni 2016
Sofortvollzug der Entziehung einer Fahrerlaubnis bei vorliegender Alkoholabhängigkeit
...14.2418 - juris Rn. 18, B.v. 11.6.2014 - 11 CS 14.532 - juris Rn. 11; Dauer in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 43. Auflage 2015, § 11 FeV Rn. 26). 20Das vorgelegte Gutachten zeigt auf, da...
REWIS RS 2016, 9349
3. August 2016
Fahrerlaubnisentzug - Konsum von Amphetamin und gelegentlicher Cannabiskonsum
...14.2.2006 - Vf. 133-VI-04 - VerfGH 59, 47/52; E. v. 23.9.2015 - Vf. 38-VI-14 - BayVBl 2016, 49 Rn. 52; Happ in Eyermann, VwGO, 14. Auflage 2014, § 124a Rn. 54), ergeben sich weder ernstliche Zweifel a...
REWIS RS 2016, 7151
8. November 2017
Entziehung der Fahrerlaubnis - Verstoß gegen das Trennungsgebot
...14 FeV Gebrauch machen und im Ermessenswege darüber entscheiden müssen, ob es nach § 14 Abs. 1 Satz 3 FeV eine medizinisch-psychologische Untersuchung anordnet (vgl. BayVGH, U.v. 25.4.2017 – 11 BV 17....
REWIS RS 2017, 2705
6. November 2017
Aberkennung der Inlandsgültigkeit einer polnischen Fahrerlaubnis wegen Drogenbesitzes
...14. Auflage 2014, § 80, Rn. 43). 11Nach § 3 Abs. 1 Satz 1 StVG und § 46 Abs. 1 Satz 1 FeV hat die Fahrerlaubnisbehörde die Fahrerlaubnis zu entziehen, wenn sich der Inhaber einer Fahrerlaubnis als ung...
REWIS RS 2017, 2901
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