25. September 2008 IX. Zivilsenat
...1252 BGB begründet werden. Der Untergang des Pfandes durch die vom Berufungsgericht festgestellte Auszahlung der Ver-sicherungsleistung an die Schuldnerin hatte jedoch die gleiche Wirkung. Ein Fall di...
REWIS RS 2008, 1737
10. Juli 2018 XI. Zivilsenat
...1252 BGB erlischt. EllenbergerGrünebergMaiholdMengesDerstadtVorinstanzen:LG Mönchengladbach, Entscheidung vom 13.08.2015 -10 O 237/14 -OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 26.08.2016 -I-7 U 111/15 -
REWIS RS 2018, 6346
10. Juli 2018 11. Zivilsenat
Inhalt einer Widerrufsbelehrung nach Parteiverständnis
...1252 BGB erlischt. Ellenberger      ...
REWIS RS 2018, 6326
7. Oktober 2002 II. Zivilsenat
...1252 BGB (mit der Folge eines Wegfalls der Verwertungsbefugnis derBeklagten) deshalb ausgegangen werden, weil das Kontokorrentkonto desSchuldners S. bei der Beklagten Anfang April 1985 infolge eines Z...
REWIS RS 2002, 1292
27. April 2017 IX. Zivilsenat
...1252 BGB), die nicht unter Aufrechterhaltung des Pfand-rechts ausgewechselt werden kann. Dem Pfandrecht ist jedoch nicht nachträg-lich eine andere Forderung unterlegt worden. Gesichert war von Anfang ...
REWIS RS 2017, 11807
27. April 2017 9. Zivilsenat
(Bestimmtheit eines Pfändungsbeschlusses: Pfändung von Forderungen des Schuldners gegen eine Bank; Bestimmtheit des Rechtsgrundes der …
...1252 BGB), die nicht unter Aufrechterhaltung des Pfandrechts ausgewechselt werden kann. Dem Pfandrecht ist jedoch nicht nachträglich eine andere Forderung unterlegt worden. Gesichert war von Anfang an...
WM2017,1256REWIS RS 2017, 11828
14. Juli 2017 6. Zivilsenat
...1252 BGB mit dem Erlöschen der Forderung erlöschen. Weiter ist zu berücksichtigen, dass nicht eine bestimmte Forderung, sondern pauschal Schadensersatzforderungen des Dr. E2 gesichert werden sollten. ...
REWIS RS 2017, 7949
16. Dezember 2020 12. Zivilsenat
Versorgungsausgleich: Interne Teilung von gepfändeten und zur Einziehung überwiesenen Anrechten; deklaratorische Bedeutung einer Maßgabenanordnung des …
...1252 BGB) begründen. Im vorliegenden Fall kommt hinzu, dass das Stammrecht der von dem Streithelfer erworbenen Anwartschaft auf Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes nicht pfändbar ist und seine ...
WM2021,411REWIS RS 2020, 924
15. Dezember 2022 5. Zivilsenat
...1252 BGB nicht fort. 62(b) Hinsichtlich der Fock und des Fockschlauches, die als einzige Sachen des Beklagten durch den Kläger repariert werden sollten, ohne dass hierzu ein separates Vertragsverhältn...
REWIS RS 2022, 8690
9. Januar 2018 XI. Zivilsenat
...1252 BGB), Übertragung der Forderung unter Ausschluss des Pfandrechtsübergangs(§1250 Abs.2 BGB), rechtsge-schäftliche Aufhebung des Pfandrechts (§1255 BGB), Zusammentreffenvon Pfandrecht und Eigentum ...
REWIS RS 2018, 15971
9. Januar 2018 11. Zivilsenat
Anwendung des Verbraucherkreditrechts auf ein durch eine Pfandrechtsbestellung an einem Inhabergrundschuldbrief abgesichertes Darlehen; Heilung eines …
...1252 BGB), Übertragung der Forderung unter Ausschluss des Pfandrechtsübergangs (§ 1250 Abs. 2 BGB), rechtsgeschäftliche Aufhebung des Pfandrechts (§ 1255 BGB), Zusammentreffen von Pfandrecht und Eigen...
MDR 2018, 540-542WM2018,657REWIS RS 2018, 15977
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