30. Juni 2000 V. Zivilsenat
...1098 BGB Nr. 2; Urt. v. 10. Juni 1966, V ZR 177/64, WM 1966, 893, 895;BGHZ 60, 275, 291; Urt. v. 9. Februar 1990, V ZR 279/88, NJW 1990, 1473;1474). Sollte sich das Berufungsgericht bei der erforderli...
REWIS RS 2000, 1777
12. November 2004 V. Zivilsenat
...1098 BGB Nr. 3; v. 14. November 1969, V ZR 115/66, WM 1970, 321; vgl. ferner zur Auseinandersetzung einer Bruchteilsgemeinschaft Senat, BGHZ 13, 133; 48, 1). Mithin handelte es sich bei der Veräußerun...
REWIS RS 2004, 703
4. Januar 2017
Erfolglose Rechtsbeschwerde im Streit um Eintragung eines Amtswiderspruchs im Grundbuch
...1098 BGB). Die Eintragung eines anderen als des wahren Inhabers dieser Rechte beeinträchtigt daher auch die Rechtsstellung des Grundstückseigentümers. 16Dass die Beteiligte zu 1 ihr Eigentum am Grunds...
REWIS RS 2017, 17850
25. September 2015
Anforderungen an Unrichtigkeitsnachweis bei Umgehungsverdacht
...1098 Abs. 1, § 470 BGB ein mit Rücksicht auf das künftige Erbrecht vorgenommener Verkauf an die gesetzlichen Erben dar. Die Eigentumsübertragung auf der Grundlage eines nach dieser Vorschrift privileg...
REWIS RS 2015, 4789
5. Juni 2003 11. Kammer
...1098 BGB ausgeschlossene Übertragbarkeit eines Missbrauchs, einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit oder eines dinglichen Vorkaufsrechts (BT-Drucks. 12/6699, 121), nicht jedoch auf § 4 BetrAVG B...
REWIS RS 2003, 2790
12. Januar 2016 21. Zivilsenat
...1098 Abs. 2 BGB, werde geschützt. Diese geschützte Rechtsposition würde ihr entzogen, wenn sie gezwungen wäre, die Belastung des Grundstücks G-Str. 18 zu bestellen. Schließlich könne die Klägerin ein ...
REWIS RS 2016, 17884
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