12. Januar 2006 IX. Zivilsenat
...1059, 1065; ZPO § 857 Abs. 3, 4; ZVG §§ 146, 149, § 150 Abs. 2, § 152 Abs. 1 a) Die Pfändung des Nießbrauchs an einem Grundstück gibt dem Pfändungsgläubi-ger gegen den Nießbraucher keinen Anspruch a...
REWIS RS 2006, 5685
29. Juni 2016 4. Zivilsenat
Pflichtteilsergänzungsanspruch: Beginn des Laufs der Zehnjahresfrist bei Schenkung eines Grundstücks mit Vorbehalt eines Wohnungsrechts
...1059 BGB). Demgegenüber stellt das Wohnungsrecht lediglich eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit gemäß § 1093 Abs. 1 BGB dar, durch die der Berechtigte das Recht erhält, ein Gebäude oder einen Te...
NJW 2016, 2957REWIS RS 2016, 9074
29. Juni 2016 IV. Zivilsenat
...1059 BGB). Demgegen-über stellt das Wohnungsrecht lediglich eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit gemäß §1093 Abs.1 BGB dar, durch die der Berechtigte das Recht erhält, ein Gebäude oder einenTeil...
REWIS RS 2016, 9110
18. Dezember 2015 5. Zivilsenat
Rechtsfolgen des Erlöschens eines Nießbrauchsrecht an einem Grundstück mit dem Tod des Nießbrauchers: Rechtsnachfolge des …
...1059 BGB trägt auch die Vorschrift des § 1061 BGB der Tatsache Rechnung, dass der Nießbrauch eine Vertrauensstellung des Nießbrauchers begründet und der Eigentümer deshalb nicht gezwungen sein soll, D...
NJW 2016, 1953WM 2016, 1408 REWIS RS 2015, 298
18. Dezember 2015 V. Zivilsenat
...1059 BGB trägt auch die Vorschrift des § 1061 BGB der Tatsache Rechnung, dass der Nießbrauch eine Vertrauensstellungdes Nießbrauchers begründet und der Eigentümer deshalb nicht gezwungen sein soll, Dr...
REWIS RS 2015, 290
30. März 2010 7. Senat
Anfechtbarkeit der Bestellung von Dienstbarkeiten am eigenen Grundstück
...1059 BGB ergibt, ist er der Pfändung nur insoweit unterworfen, als die Ausübung einem anderen überlassen werden kann. Wegen seiner Unveräußerlichkeit, die auch in der Zwangsvollstreckung Bestand hat, ...
REWIS RS 2010, 7935