6. November 2009 6. Zivilsenat
...102 UrhG ersetzt worden, der durch die Bezugnahme auf die Verjährungsbestimmungen des BGB anstelle der früheren zweijährigen nunmehr eine dreijährige Verjährungsfrist, beginnend ab Kenntnis oder grobf...
REWIS RS 2009, 730
27. Oktober 2022 1. Zivilsenat
Vertragsstrafeanspruch nach "Hamburger Brauch": Beginn der regelmäßigen Verjährungsfrist - Vertragsstrafenverjährung
...102 Rn. 4; J. B. Nordemann in Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 12. Aufl., § 102 UrhG Rn. 5; Wimmers in Schricker/Loewenheim aaO § 102 UrhG Rn. 1; zum Wettbewerbsrecht vgl. BGH, Urteil vom 12. Juli 1995 ...
VERJÄHRUNGVERTRAGSSTRAFE
REWIS RS 2022, 6386MDR 2023, 115-116REWIS RS 2022, 6386
13. November 2001 4. Zivilsenat
...102 UrhG nach drei Jahren von dem Zeitpunkt an, in dem der Berechtigte von der Verletzung und der Person des Verpflichteten Kenntnis erlangt. Hinsichtlich der Ansprüche, die sich auf die Verletzungsha...
REWIS RS 2001, 634
6. Februar 2014 1. Zivilsenat
(Urheberrechtsschutz: Leistungsschutzrecht an einzelnen Filmbildern; Verwirkung von Schadenersatz- und Bereicherungsansprüchen - Peter Fechter)
...102 Satz 1 UrhG, §§ 195, 199 Abs. 1 BGB geltenden dreijährigen Verjährungsfrist durch Verwirkung kann nur unter ganz besonderen Umständen angenommen werden (Anschluss an BGH, Urteil vom 20. Juli 2010,...
URHEBER- UND MEDIENRECHTUNTERLASSUNGURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)FILMDDRVERWIRKUNG
REWIS RS 2014, 8074
6. Februar 2014 I. Zivilsenat
...102 Satz1 UrhG, §§ 195, 199 Abs. 1 BGB geltenden dreijährigen Verjährungsfrist durch Verwirkung kann nur unter ganz besonderen Umständen angenommen werden (Anschluss an BGH, Urteil vom 20.Juli 2010 En...
REWIS RS 2014, 8082
21. September 2023 14. Zivilkamme
...102 S. 1 UrhG i.V.m. § 199 Abs. 1 BGB frühestens am 11.02.2022 mit Kenntnis der Klägerin vom bürgerlichen Namen und der Anschrift des Beklagten zu 2). Da die Abrede eindeutig ist, gelangt die Auslegun...
REWIS RS 2023, 10231
29. Oktober 2020 4. Zivilsenat
...102Nach § 60a Abs. 1 UrhG dürfen zur Veranschaulichung des Unterrichts und der Lehre an Bildungseinrichtungen zu nicht kommerziellen Zwecken bis zu 15 Prozent eines veröffentlichten Werks vervielfälti...
REWIS RS 2020, 5830
7. August 2023 42. Zivilkammer
Unterlassungsanspruch, Leistungen, Urheberrecht, Streitwert, Vergleich, Ordnungshaft, Anlage, Vorhaben, Zeitpunkt, Verletzung, Sicherheitsleistung, Beteiligung, Wiederholungsgefahr, Internet, Kosten …
...1023, 1027). 91c) Entscheidend ist allein, ob der Kläger einen schöpferischen Beitrag im Sinne von § 2 Abs. 2 UrhG zu den Werken „Paris Bar Version 1“ und „Paris Bar Version 2“ geleistet hat. Dieser M...
REWIS RS 2023, 4721
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