Aktenzeichen X ZB 8/12

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Bundesgerichtshof: Beschluss vom 11.09.2013

Patentbeschwerdeverfahren: Mangelnde Ausführbarkeit eines Verfahrens zur Senkung des Blutzuckerspiegels unter Verwendung von Effektoren der Dipeptidyl-Peptidase - Dipeptidyl-Peptidase-Inhibitoren

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Verfahrensgang

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Az. X ZB 8/12
Bundesgerichtshof, X ZB 8/12, 11.09.2013.
Az. 14 W (pat) 7/07
Bundespatentgericht, 14 W (pat) 7/07, 13.03.2012.
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