Aktenzeichen 25 W (pat) 516/11

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNZ637S9KEMSSFJ5G

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 18.10.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Insel der entspannenden Momente" – keine Unterscheidungskraft

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