Aktenzeichen 29 W (pat) 546/16

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:130618B29Wpat546.16.0
RCN:
RCNYXRQ23F9WHL2PXG

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 13.06.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "Priroda" – teilweise fehlende Unterscheidungskraft – teilweise Schutzfähigkeit

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