Aktenzeichen 33 W (pat) 535/12

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ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNYXNW75ZT224QMLH

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 03.09.2013

Markenbeschwerdeverfahren – "Vogel Foundation" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft

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