Aktenzeichen 30 W (pat) 563/17

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:090420B30Wpat563.17.0
RCN:
RCNYW8H24J87BVYTQH

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 09.04.2020

Markenbeschwerdeverfahren – "CERAMFLUX (IR-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.