Aktenzeichen 29 W (pat) 506/17

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2019:210219B29Wpat506.17.0
RCN:
RCNYSMGTCW56YYTZE2

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 21.02.2019

Markenbeschwerdeverfahren – "Bremer Osterwiese" – fehlende Unterscheidungskraft

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.