Aktenzeichen X ZB 5/22

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNYDED9SJCWBHGS6L

Verknüpfte Entscheidungen

Bundesgerichtshof: Beschluss vom 11.06.2024

Patentanmeldung: Benennung einer Künstlichen Intelligenz als Erfinder - DABUS

Öffnen

Verfahrensgang

Der Verfahrensgang wurde anhand in unserer Datenbank vorhandener Rechtsprechung automatisch erkannt. Möglicherweise ist er unvollständig.

Az. 11 W (pat) 5/21
Bundespatentgericht, 11 W (pat) 5/21, 11.11.2021.
Az. X ZB 5/22
Bundesgerichtshof, X ZB 5/22, 11.06.2024.
Literatur & Presse BETA

Diese Funktion steht nur angemeldeten Nutzern zur Verfügung.

Anmelden
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.