Aktenzeichen 27 W (pat) 121/11

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ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNY42R4RUM2MFS9EF

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 24.04.2014

Markenbeschwerdeverfahren – "Peak Elements/Peek" – zur Kennzeichnungskraft – zur rechtserhaltenden Benutzung - Benutzungsform verändert den kennzeichnenden Charakter der Marke nicht - Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr

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