Aktenzeichen 25 W (pat) 512/17

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:080318B25Wpat512.17.0
RCN:
RCNXZ8N37M75XBB46K

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 08.03.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "Green Chemistry Port" – keine Unterscheidungskraft

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