Aktenzeichen 29 W (pat) 501/17

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:181718B29Wpat501.17.0
RCN:
RCNXTD6BWF798GUAUV

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 18.07.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "xFORCE (Wort-Bild-Marke)/FOUR X (Unionswortmarke)" – Einrede mangelnder Benutzung – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

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