Aktenzeichen 30 W (pat) 566/17

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:131218B30Wpat566.17.0
RCN:
RCNXRPWY79CRFQNUVK

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 13.12.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "CINEMOOD (IR-Marke)" – fehlende Unterscheidungskraft

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