Aktenzeichen 25 W (pat) 44/18

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2019:310719B25Wpat44.18.0
RCN:
RCNW97DHPVURE474US

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 31.07.2019

Markenbeschwerdeverfahren – "ROAD EFFICIENCY" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

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