Aktenzeichen 28 W (pat) 545/18

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:231120B28Wpat545.18.0
RCN:
RCNW5CVGAK25DCADWZ

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 23.11.2020

Markenbeschwerdeverfahren – „UniversalVac“ – keine Unterscheidungskraft

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.