Aktenzeichen 26 W (pat) 505/10

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ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNVLW5ART6CMVJ5GK

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 06.06.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "WORLD OF TEA (Wort-Bild-Marke)" – keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör – keine Unterscheidungskraft – keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr

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