Aktenzeichen 30 W (pat) 539/16

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:270918B30Wpat539.16.0
RCN:
RCNVHLKF8Q9JWN7Y32

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 27.09.2018

Markenbeschwerdeverfahren - "apo-grün" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

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