Aktenzeichen 25 W (pat) 505/20

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:100620B25Wpat505.20.0
RCN:
RCNULJRR7XQHN756NM

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 10.06.2020

Markenbeschwerdeverfahren – "LEO‘S/Leo" – Kennzeichnungskraft – klangliche hochgradige Zeichenähnlichkeit – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

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