Aktenzeichen 29 W (pat) 51/20

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2021:081221B29Wpat51.20.0
RCN:
RCNT7YZL4TBLSGWKV3

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 08.12.2021

Markenbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren - „Die OberpfälzerIn (Wort-/Bildmarke)“ - keine Unterscheidungskraft – hinreichende Verfremdung des Gesamteindrucks – geografischer Herkunftshinweis

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