Aktenzeichen 27 W (pat) 58/16

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:180918B27Wpat58.16.0
RCN:
RCNSA96L84MXD9XNU9

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 18.09.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "MEILENSTEIN (Wort-Bild-Marke)/Wellensteyn" – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr – Kostenentscheidung – keine Kostenauferlegung

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