Aktenzeichen 26 W (pat) 30/11

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RCN:
RCNRYGWKYDMTR52A4G

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 06.06.2012

Markenbeschwerdeverfahren – "Perisecco/Riesecco" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

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