Aktenzeichen 25 W (pat) 62/17

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:140618B25Wpat62.17.0
RCN:
RCNRXJSXHWA5PYHCQ7

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 14.06.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "iX/iX (Wort-Bild-Marke)/iX" – zur rechtserhaltenden Benutzung – fehlende Glaubhaftmachung – Widersprüche und Beschwerde können keinen Erfolg haben – Kostenentscheidung – Kostenauferlegung

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