Aktenzeichen 26 W (pat) 514/17

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:191218B26Wpat14.17.0
RCN:
RCNRE63FXM42VLXH79

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 19.12.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "goFit" – fehlende Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

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