Aktenzeichen 24 W (pat) 31/11

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RCN:
RCNR4MLGG6CUNCEVAT

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 03.07.2012

Markenbeschwerdeverfahren – "Motiv/MOTIVI (Wort-Bild-Marke/IR-Marke)/ motivi (Wort-Bild-Marke/IR-Marke)/motivi (Wort-Bild-Marke/IR-Marke)" – zur Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine Verwechslungsgefahr

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