Aktenzeichen 27 W (pat) 244/09

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RCNQX9BYLK3LEHPAHU

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 12.10.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "Die XXXXXL - Erlebniswelt (Wort-Bild-Marke)/XXXL (deutsche Marke)/XXXL (Gemeinschaftsmarke)" – teilweise Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer Zeichenserie

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