Aktenzeichen X ZR 19/12

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNQWC7ENJPHLF6AKY

Verknüpfte Entscheidungen

Bundesgerichtshof: Urteil vom 27.08.2013

Patentnichtigkeitsberufungsverfahren: Voraussetzungen für die Zulassung neuer Angriffs- bzw. Verteidigungsmittel bestehend aus technischen Informationen einer Entgegenhaltung bzw. Rechercheergebnissen - Tretkurbeleinheit

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.