Aktenzeichen 27 W (pat) 282/09

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ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNQSD78FTHUQWFHLU

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 01.02.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "X (Bildmarke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische Elemente verwendet, denen ein Hinweis auf den Hersteller entnommen wird

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