Aktenzeichen 26 W (pat) 505/17

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:171218B26Wpat505.17.0
RCN:
RCNQS86G69XPCB95B7

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 17.12.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "smart kitchen" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – zur teilweisen Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses

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