Aktenzeichen 30 W (pat) 533/10

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ECLI:
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RCN:
RCNQBG6DCP7AHNWKHB

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 14.04.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Activo" – von maßgeblichen Verkehrskreisen verstandenes spanisches Wort - keine Unterscheidungskraft

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 05.08.2010

Markenbeschwerdeverfahren - "Activo" - Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Einlegung der Beschwerde von Amts wegen

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Verfahrensgang

Der Verfahrensgang wurde anhand in unserer Datenbank vorhandener Rechtsprechung automatisch erkannt. Möglicherweise ist er unvollständig.

Az. 30 W (pat) 533/10
Bundespatentgericht, 30 W (pat) 533/10, 14.04.2011. Bundespatentgericht, 30 W (pat) 533/10, 05.08.2010.
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