Aktenzeichen 33 W (pat) 59/10

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 11.11.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "filterclean plus/FILTER Clean/FILTER Clean (Wort-Bildmarke)/Filterclean Silver" – weder unmittelbare noch mittelbare Verwechslungsgefahr -

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