Aktenzeichen 26 W (pat) 21/11

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNQ4V7T7W9ZFAMFEH

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 14.03.2012

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "S-Bahn" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

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Verfahrensgang

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Az. I ZB 34/12
Bundesgerichtshof, I ZB 34/12, 22.05.2014.
Az. 26 W (pat) 21/11
Bundespatentgericht, 26 W (pat) 21/11, 14.03.2012.
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