Aktenzeichen I ZB 97/16

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ECLI:
ECLI:DE:BGH:2017:051017BIZB97.16.0
RCN:
RCNQ4BW9L7UGJT6E7X

Verknüpfte Entscheidungen

Bundesgerichtshof: Beschluss vom 05.10.2017

Markenschutz: Unterscheidungskraft der Wortmarke "Pippi Langstrumpf" für die Dienstleistungen der Klasse 42 "Beherbergung von Gästen" - Pippi-Langstrumpf-Marke

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Verfahrensgang

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Az. I ZB 97/16
Bundesgerichtshof, I ZB 97/16, 05.10.2017.
Az. 27 W (pat) 59/13
Bundespatentgericht, 27 W (pat) 59/13, 20.06.2018. Bundespatentgericht, 27 W (pat) 59/13, 17.10.2016.
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