Aktenzeichen 11 W (pat) 3/17

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:250618B11Wpat3.17.0
RCN:
RCNPUAFFS95W2HDR3H

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 25.06.2018

Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – "Fondue-Einrichtung" – fehlende Erfinderbenennung – Begründung für Widerruf eines Patents wegen widerrechtlicher Entnahme – Ausschluss

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.