Aktenzeichen I ZB 2/14

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Bundesgerichtshof: Beschluss vom 02.04.2015

Widerspruch gegen eine Markeneintragung: Kennzeichnungskraft einer beschreibenden Buchstabenfolge in einem Abkürzungswörterbuch für Institutsbezeichnungen - ISET/ISETsolar

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Verfahrensgang

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Az. I ZB 2/14
Bundesgerichtshof, I ZB 2/14, 02.04.2015.
Az. 24 W (pat) 59/11
Bundespatentgericht, 24 W (pat) 59/11, 03.05.2016. Bundespatentgericht, 24 W (pat) 59/11, 13.12.2013.
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