Markenbeschwerdeverfahren – "Popcorn" - Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – negativ formulierter Disclaimer - Einschränkung der Anmeldung in der Art und Weise – Rechtsunsicherheit – Unzulässigkeit
Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen. Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.