Aktenzeichen 29 W (pat) 75/13

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RCNP5WY2PMGDGPHKEY

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 11.01.2017

Markenbeschwerdeverfahren – "ART KOSMOS (Wort-Bild-Marke)/KOSMOS" – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – Verwechslungsgefahr durch selbstständig kennzeichnende Stellung)

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