Aktenzeichen 27 W (pat) 572/13

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RCN:
RCNP3D8C597K5D6W5T

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 29.04.2014

Markenbeschwerdeverfahren – "ICH DENK AN MICH! (Wort-Bild-Marke)" – sloganartige Wortfolge – keine Unterscheidungskraft

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