Aktenzeichen 26 W (pat) 539/19

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:190220B26Wpat539.19.0
RCN:
RCNNETPWGBQNKCLMQC

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 19.02.2020

Markenbeschwerdeverfahren – "Rebhuhn" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

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