Aktenzeichen 28 W (pat) 36/16

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ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNMJ3Y8N42YWHWS54

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 04.08.2017

Markenbeschwerdeverfahren – "Theraflex/THERA/THERAWELL/THERAGYM" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

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