Aktenzeichen 25 W (pat) 57/19

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2021:100321B25Wpat57.19.0
RCN:
RCNM5S472CVDQBKEXR

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 10.03.2021

Markenbeschwerdeverfahren – Bildmarke (Apfel mit quadratischem Hintergrund)/Bildmarke (Apfel mit Konkave) – überdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke - teilweise identische Waren – bildliche Verwechslungsgefahr

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.