Aktenzeichen 25 W (pat) 515/16

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:110118B25Wpat515.16.0
RCN:
RCNM3WGFJYEB5728GZ

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 11.01.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "Privat-Marmeladerie" – keine Unterscheidungskraft

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