Aktenzeichen 26 W (pat) 536/20

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:290520B26Wpat536.20.0
RCN:
RCNLSFDWVCQY5N4QFH

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 29.05.2020

Markenbeschwerdeverfahren – "Zweimalgut" – zur Prüfung absoluter Schutzhindernisse – zur Begründungspflicht – zur Möglichkeit einer globalen Begründung – Fehlen einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit dem angemeldeten Warenverzeichnis – Zurückverweisung an das DPMA – Kostenentscheidung – Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.