Aktenzeichen X ZR 110/13

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BUNDESGERICHTSHOF (BGH) GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ MOBILFUNK SMARTPHONES PATENTE TECHNIK APPLE

Verknüpfte Verfahren zu dem Aktenzeichen

Die meisten Aktenzeichen stehen für eine Mehrzahl von Verfahren, da sie pro Gericht einmal vergeben werden. Hier erhalten Sie einen Überblick über die für dieses Az. registrierten Verfahren.

BGH: Verfahren X ZR 110/13

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 16.02.2016, Az. X ZR 110/13

16.02.2016

Patentnichtigkeitsverfahren: Grundsätze der Streitwertbestimmung

Presse

BUNDESGERICHTSHOF (BGH) GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ MOBILFUNK SMARTPHONES PATENTE TECHNIK APPLE

Bundesgerichtshof, Urteil vom 25.08.2015, Az. X ZR 110/13

25.08.2015

Nichtigkeitsklage gegen ein Europäisches Patent: Prüfung der erfinderischen Tätigkeit bei einem computerimplementierten Steuerungsverfahren zur Entsperrung eines Bildschirms durch Berührungen - Entsperrbild

Presse Leitsatz

BUNDESGERICHTSHOF (BGH) GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ MOBILFUNK SMARTPHONES PATENTE TECHNIK APPLE

Verfahrensgang

Der Verfahrensgang wurde anhand in unserer Datenbank vorhandener Rechtsprechung automatisch erkannt. Möglicherweise ist er unvollständig.

Az. X ZR 110/13
Bundesgerichtshof, X ZR 110/13, 16.02.2016. Bundesgerichtshof, X ZR 110/13, 25.08.2015.
Az. 2 Ni 59/11 (EP)
Bundespatentgericht, 2 Ni 59/11 (EP), 04.04.2013.
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