Aktenzeichen X ZR 110/13

Watchlist
Permalink
Boost
BUNDESGERICHTSHOF (BGH) GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ MOBILFUNK SMARTPHONES PATENTE TECHNIK APPLE

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BGH:2016:160216BXZR110.13.0
RCN:
RCNLJ8JW8ZTLE9CEC3

Verknüpfte Entscheidungen

Bundesgerichtshof: Beschluss vom 16.02.2016

Patentnichtigkeitsverfahren: Grundsätze der Streitwertbestimmung

Öffnen

Bundesgerichtshof: Urteil vom 25.08.2015

Nichtigkeitsklage gegen ein Europäisches Patent: Prüfung der erfinderischen Tätigkeit bei einem computerimplementierten Steuerungsverfahren zur Entsperrung eines Bildschirms durch Berührungen - Entsperrbild

Öffnen
Verfahrensgang

Der Verfahrensgang wurde anhand in unserer Datenbank vorhandener Rechtsprechung automatisch erkannt. Möglicherweise ist er unvollständig.

Az. 2 Ni 59/11 (EP)
Bundespatentgericht, 2 Ni 59/11 (EP), 04.04.2013.
Az. X ZR 110/13
Bundesgerichtshof, X ZR 110/13, 16.02.2016. Bundesgerichtshof, X ZR 110/13, 25.08.2015.
Literatur & Presse BETA

Diese Funktion steht nur angemeldeten Nutzern zur Verfügung.

Anmelden
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.